EU-Abgeordnete Caspary und McAllister (EVP/CDU) zu Afghanistan
Zu der heute vom CDU-Vorsitzenden Armin Laschet geforderten breit angelegten humanitären Luftbrücke aus Afghanistan erklären Daniel Caspary (CDU),...
Zu der heute vom CDU-Vorsitzenden Armin Laschet geforderten breit angelegten humanitären Luftbrücke aus Afghanistan erklären Daniel Caspary (CDU),...
Durch die Machtübernahme der Taliban in ganz Afghanistan sind auch die Ortskräfte der EU-Missionen in...
Menschheit ist „zweifelsfrei“ Haupttreiber der Klimakrise Fingerabdruck des Klimawandels bei mehr und heftigeren Wetterextremen immer...
Der Weltklimarat zeigt in seinem heute veröffentlichten Bericht die Folgen des Klimawandels und Handlungsoptionen auf....
Anlässlich des Zwischenberichts des Weltklimarats IPCC sagt Holger Lösch, stellvertretender BDI-Hauptgeschäftsführer: „IPCC-Zwischenbericht erhöht den Handlungsdruck...
Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Bundesforschungsministerin Anja Karliczek haben in Berlin den Bericht des Weltklimarates der...
Bundeskabinett beschließt Rechenschaftsbericht 2021 zur Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt Trotz vielfacher Gegenmaßnahmen, die die...
Zum Klimaschutz-Sofortprogramm der Grünen sagt Holger Lösch, stellvertretender BDI-Hauptgeschäftsführer: „Beruhigungspille für grüne Stammwählerschaft ist für...
05.08.2021 Eine wichtige Strömung im Atlantik, zu der auch der Golfstrom gehört, hat im Laufe...
Per- und polyfluorierte Verbindungen (PFAS) werden in vielen Bereichen, von Feuerlöschschäumen über Beschichtung von Einweggeschirr...
Anlässlich der verlängerten Einreisebeschränkungen der USA für Reisende aus Europa und anderen Staaten sagt BDI-Hauptgeschäftsführer...
Chemnitz, 21. Juli 2021 Zur Erklärung des britischen Brexit-Beauftragten David Frost zum Austrittsabkommen mit der...
20. Juli 2021 Von KATARINA BARLEY Die SPD-Europaabgeordneten begrüßen die heutige jährliche Bewertung der Rechtsstaatlichkeit...
Heute (Dienstag, 20. Juli) veröffentlicht die Europäische Kommission ihr lang erwartetes Anti-Geldwäsche-Paket (AML). Das Paket...
Die EU-Kommission stellt heute ihr Anti-Geldwäsche-Paket vor. Dazu erklären Markus Ferber (CSU), wirtschaftspolitischer Sprecher der...
Die Europäische Kommission stellt heute einen Vorschlag für den stärkeren Kampf gegen Geldwäsche in der...
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Vierte Kammer) 15. Juli 2021(*) „Rechtsmittel – Staatliche Beihilfen – Beihilfen zugunsten von...
EZB trifft Grundsatzentscheidung für digitalen Euro Markus Ferber fordert echten Mehrwert für Unternehmen und Bürger...
Bundesregierung wird EU-Maßnahmenpaket zügig und konstruktiv prüfen Nachdem die EU-Mitgliedstaaten und das EU-Parlament sich mit...
Die EU hat heute (14. Juni) das anspruchsvollste Klimapaket weltweit vorgestellt. Um die neuen Ziele...
Brüssel, 14. Juli 2021 Kommission präsentiert Gesetzespaket zu Klimazielen, die das Erreichen der europäischen Ziele...
Eurogruppe tauscht sich mit US-Finanzministerin aus/ „Wenn wir als internationaler Verhandlungspartner vertrauenswürdig sein wollen, müssen...
Hürcan Aslı Aksoy / Stephan Roll, SWP-Aktuell 2021/A45 In unserem soeben erschienenen SWP-Aktuell beschäftigen wir...
„Der Rechnungshofbericht macht sehr deutlich, dass beim Kampf gegen Geldwäsche in der EU einiges im...
Soeben (28.06.) hat der Europäische Rechnungshof seinen Sonderbericht zu Anti-Geldwäsche Maßnahmen der EU im Bankensektor...
Markus Ferber fordert Konsequenzen für Malta/ Glaubwürdigkeit der EU im Kampf gegen Geldwäsche in Gefahr/...
Beim Euro-Gipfel haben die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten, die dem Euro-Raum angehören, heute die...
Zur heute vorgestellten Empfehlung der Kommission zur Einrichtung einer “EU Joint Cyber Unit” erklärt Angelika Niebler (CSU), Co-Vorsitzende...
BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang äußert sich zum neuen „Globalen Wachstumsausblick“ des BDI: „Aufschwung im Norden, Risiken...
Die Berliner Abgeordnete Hildegard Bentele (CDU) stellt heute im Europäischen Parlament ihren Berichtsentwurf zur „Europäischen Strategie für kritische Rohstoffe“...
Heute, 16. Juni, hat die EU-Kommission den Plan Portugals im Umfang von rund 16 Milliarden...
Den Startschuss für die Transatlantic Business Initiative (TBI) geben heute vier Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft...
Zum Beschluss des neuen chinesischen Gesetzes gegen ausländische Sanktionen sagt Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung:...
Zum heutigen EU-US-Gipfel in Brüssel erklären der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe, Daniel Caspary (CDU), und die...
15. Juni 2021 VON BERND LANGE Im Streit über Strafzölle wegen Subventionen für Airbus und...
Bei einem ungebremsten Klimawandel würden die Risiken durch Hitze, Trockenheit und Starkregen im gesamten Bundesgebiet...
Das Gericht erklärt den Beschluss der Kommission, mit dem festgestellt wird, dass die Nichterhebung eines...
Heute ist bekannt geworden, dass die EU-Kommission plant, wegen des Bundesverfassungsgerichtsurteils über EZB-Anleihenkäufe ein Vertragsverletzungsverfahren...
Source: https://sven-giegold.de/vertragsverletzungsverfahren-ezb-urteil/ Heute, am 8. Juni, hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren auf den Weg gebracht....
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, kommentiert im Vorfeld der heutigen Plenardebatte...
Die Verhandlungsführer von Europäischem Parlament und Mitgliedstaaten haben sich in interinstitutionellen Verhandlungen auf einen regulatorischen...
Link: https://sven-giegold.de/mica-gruene-aenderungsantraege/ Europa geht endlich voran mit der Regulierung von Krypto-Assets. Damit sollen verbindliche Regeln...
Brüssel, 4. Juni 2021 Heute hat die Europäische Kommission ein Wettbewerbsverfahren gegen Facebook eröffnet. Der...
Nach Verabschiedung der Urheberrechtsreform durch den Bundestag hat die Europäische Kommission ihren Leitfaden zur Anwendung...
Link: https://sven-giegold.de/zypern-veto-effektive-mindestbesteuerung-unternehmen/ Der Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments hat soeben (3. Juni)...
Zu den heutigen Vorschlägen der EU-Kommission für eine e-ID erklärt Axel Voss (CDU), rechtspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion: „Die e-ID...
3. Juni 2021 Heute hat die EU-Kommission eine „Europäische Digitale Identität“ [1] vorgeschlagen, mit der...
Die heute von der Europäischen Kommission vorgestellte Strategie zum Schengenraum kommentiert Anna Cavazzini, Vorsitzende des Binnenmarktausschusses...
Zu der vorläufigen politischen Einigung zum Country-by-Country-Reporting sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: „Die Einigung im Europaparlament...
Link: https://sven-giegold.de/einigung-laenderbezogene-steuertransparenz-von-unternehmen/ Soeben (1. Juni) haben sich die Verhandlungsführer*innen des Rats und des Europäischen Parlaments...
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