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Mündliche Verhandlung vor dem EU-Gericht in den verbundenen Rechtssachen T‑1032/23 und T‑94/24 Airbnb / EUIPO – Airtasker (AIRBNB)

19 November 2024

Dienstag, 19. November 2024

14.30 Uhr!

Mündliche Verhandlung vor dem Gericht in den verbundenen Rechtssachen T‑1032/23 und T‑94/24 Airbnb / EUIPO – Airtasker (AIRBNB)

Markenstreit um AIRBNB

2011 trug das trug das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) zugunsten von Airbnb die Unionsmarke AIRBNB für verschiedene Dienstleistungen ein.

Zudem trug das EUIPO 2014 zugunsten von Airbnb die Unionsmarke AIRBNB für verschiedene Waren und Dienstleistungen ein.

2020 beantragte die australische Firma Airtasker beim EUIPO, die Marken zu löschen, weil Airbnb sie in den letzten fünf Jahren nicht ernsthaft benutzt habe.

Das EUIPO gab den Löschungsanträgen letztlich teilweise statt (Beschluss R 885/2022‑2 und R 894/2022‑2 vom 10. August 2023 und Beschluss R 886/2022‑2 & R 893/2022‑2 vom 18. Dezember 2023). Das EUIPO kam zu dem Schluss, dass Airbnb die ernsthafte Benutzung der Marken für bestimmte Waren und Dienstleistungen nachgewiesen habe, wie etwa das Vermitteln von Unterkünften sowie bestimmte IT-Angebote, so dass die Marke insoweit eingetragen bleibe. Für andere Waren und Dienstleistungen, etwa für allgemeine Software sowie Reinigungsdienste, seien die Marken hingegen zu löschen.

Airbnb hat diese Beschlüsse, soweit mit ihnen den Löschungsanträgen stattgeben wurde, vor dem Gericht der EU angefochten.

Heute findet die mündliche Verhandlung statt.

Weitere Informationen T-1032/23

Weitere Informationen T-94/24

 

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Details

Date:
19 November 2024
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Venue

EU General Court
Palais de la Cour de Justice, Boulevard Konrad Adenauer, Kirchberg
Luxembourg, 2925 Luxembourg
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(00352) 43 03-1
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Organizer

EU General Court