Berlin, 17. Januar 2023
Bundeskanzler Scholz wird Boris Pistorius als neuen Verteidigungsminister ins Bundeskabinett berufen. Er freue sich sehr, mit Pistorius „einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, so Scholz. Die Ernennung durch den Bundespräsidenten ist für Donnerstag geplant.
Der langjährige niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wird neuer Bundesminister der Verteidigung. Bundeskanzler Olaf Scholz wird den 62-Jährigen ins Bundeskabinett berufen. Am Donnerstag wird er seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten.
„Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte Bundeskanzler Scholz. Pistorius habe sehr offen und eng auch in seiner bisherigen Funktion mit der Bundeswehr zusammengearbeitet. Er besitze die Kraft und Ruhe, die man für eine so große Aufgabe angesichts der jetzigen Zeitenwende braucht. „Ich bin überzeugt, dass das jemand ist, der mit der Truppe kann und den die Soldatinnen und Soldaten sehr mögen werden“, so Scholz.
Seit 2013 Innenminister in Niedersachsen
Der neue Verteidigungsminister Pistorius war seit 2013 Landesinnenminister in Niedersachsen, davor fast sieben Jahre lang Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück. Er hat Rechtswissenschaften studiert und von 1980 bis 1981 Wehrdienst in der Bundeswehr geleistet.
Pistorius folgt als Verteidigungsminister Christine Lambrecht nach, die den Bundeskanzler um ihre Entlassung aus dem Amt gebeten hatte. Kanzler Scholz dankte Lambrecht für die geleistete Arbeit und drückte ihr seinen Respekt für ihre Entscheidung aus.
SPD zur Nachfolge für die zurückgetretene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, SPD
17. Januar 2023
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen.
„Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen“.
Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht hatte sich der Bundeskanzler mit der Partei- und Fraktionsführung der SPD eng beraten und sich für Pistorius als neuen Verteidigungsminister entschieden. Pistorius war vor seiner Berufung zum Landesinnenminister 2013 fast sieben Jahre lang Oberbürgermeister von Osnabrück.
Pistorius: „Ich will die Bundeswehr stark machen!“
Der künftige Bundesverteidigungsminister sprach von einer „außerordentlich großen Ehre“. Er will die Angehörigen der Bundeswehr bei der Modernisierung der Truppe „ganz eng“ mitnehmen. Der Sozialdemokrat versicherte, dass er sich vor die Soldatinnen und Soldaten stellen werde. „Die Truppe kann sich darauf verlassen.“ Er übernehme das Amt sehr gern und wisse um dessen Bedeutung in schwierigen Zeiten. „Ich will die Bundeswehr stark machen für die Zeit, die vor uns liegt.“
Pistorius genau der Richtige
SPD-Chef Lars Klingbeil bezeichnete Pistorius als ideale Besetzung für das Amt des Verteidigungsministers. „Boris Pistorius ist in dieser herausfordernden Zeit der Richtige für den Job als Verteidigungsminister an der Spitze des Ministeriums“, so Klingbeil. Gleichzeitig betonte Klingbeil, dass die Frage der Parität von Männern und Frauen weiterhin wichtig bleibe – dem Bundeskanzler und der SPD-Spitze.
Dank an Christine Lambrecht
Auch SPD-Chefin Saskia Esken zeigte sich über die Benennung von Pistorius „mehr als zufrieden“. Esken dankte Christine Lambrecht für ihre wertvolle Arbeit. Lambrecht habe „in äußerst schwierigen Zeiten, mit einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in Europa, das Ressort der Verteidigung übernommen. Sie hat in dieser Zeit viel geleistet und ihre Entscheidung, das Amt zur Verfügung zu stellen, verdient unseren Respekt.“
Am Donnerstag wird der langjährige niedersächsische Innenminister seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten.
Quelle – SPD