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Freiberg, 30. August 2024

Bundeskanzler Scholz hat das Oberbergamt in Freiberg besucht – und sich dort über den geplanten Abbau von Lithium informiert. Der für Batterien wichtige Rohstoff soll künftig in Sachsen abgebaut werden.

„Wir sind ein Land, das moderne Rohstoffe verarbeitet“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch beim Oberbergamt in Freiberg. Viele Rohstoffe importiere Deutschland aus anderen Ländern der Welt, aber einige gebe es auch hierzulande – so auch Lithium.

In Sachsen soll künftig im großen Stil umweltschonend Lithium abgebaut werden. „Das schafft Arbeitsplätze, Wohlstand und hat deshalb Priorität“, schrieb der Kanzler im Anschluss des Termins auf X. Bei seinem Besuch im Oberbergamt informierte der Kanzler sich über das geplante Projekt, bei dem die Zinnwald Lithium GmbH bei Altenberg eines der größten Lithiumabbau-Vorhaben Europas in die Tat umsetzen möchte – bis etwa 2030. Ziel des Unternehmens ist es, pro Jahr in etwa die Menge an Lithium abzubauen, die für etwa 600.000 Autobatterien benötigt werden. Die Bundesregierung und der Freistaat Sachsen unterstützen dabei das Vorhaben.

Mitschrift des Statements

Bundeskanzler Scholz: Es ist für mich etwas ganz Besonderes, hier in dieser schönen Stadt in Sachsen zu sein, im Sächsischen Oberbergamt, einer Traditionsbehörde mit viel, viel Erfahrung und Wissen, das wir unverändert für unsere Zukunft brauchen. Es ist für mich auch sehr bemerkenswert, zu sehen, dass hier etwas vorangeht, was für uns in Deutschland größte Priorität hat. Wir sind ein Land, das moderne Rohstoffe verarbeitet. Viele davon importieren wir heute aus vielen anderen Ländern der Welt, aber wir haben sie auch in unserer Erde.

Das gilt zum Beispiel für das, was gegenwärtig in der ganzen Welt diskutiert wird, Lithium. Für mich ist es deshalb etwas sehr Bemerkenswertes, zu sehen, dass hier die Möglichkeit besteht, ein großes Lithiumprojekt zu entwickeln. Für mich ist das auch ein Zeichen dafür, dass man das gut machen kann, mit großer unternehmerischer Expertise und Bereitschaft zu investieren, mit der Bereitschaft des deutschen und europäischen Gesetzgebers, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Und mit der Kompetenz, die hier in Sachsen in der Landesregierung, aber auch ganz konkret in der Behörde vorhanden ist, dafür zu sorgen, dass das alles gut läuft, und dass man Umweltbedingungen und Rahmenbedingungen so organisieren kann, dass die Beeinträchtigungen gering gehalten werden und gleichzeitig die Region davon unmittelbar profitiert, mit vielen zusätzlichen Arbeitsplätzen, mit wachsendem Wohlstand und zusätzlichen Möglichkeiten, auch die Finanzquellen der örtlichen Gemeinden für all die großen sozialen Aufgaben zu verbessern. Deshalb ist das für uns ein Projekt von höchster Priorität.

Lassen Sie mich noch eine Bemerkung hinzufügen. Wir brauchen in ganz Europa die Bereitschaft, so etwas zu tun. Denn das Thema ergibt sich nicht nur bei uns. An vielen Stellen Europas gibt es Rohstoffe, die wir bergen können und die wir jederzeit dringend brauchen. Dann muss auch die Bereitschaft dazu da sein, sie zu bergen und das nicht nur in Übersee zu machen.

Insofern bin ich sehr dankbar dafür, das hier gesehen zu haben, an einem sehr historischen Ort mit überregionaler, weltweiter Reputation, einem Ort mit einer langen Geschichte und mit einer Expertise, die auch heute für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes dringend notwendig ist. Ich bin sehr stolz auf das, was andere hier leisten. Dass wir alle in Deutschland davon profitieren können, das ist eine gute Sache.

Das Sächsische Oberbergamt in Freiberg vollzieht das Bundesberggesetz. Dabei geht es insbesondere um die Zulassung von Betriebsplänen der Bergbauunternehmen und die operative Betriebsaufsicht. Derzeit gibt es in Sachsen Vorkommen zu mehreren – von der EU-Kommission als kritisch – eingestuften Rohstoffe. Die Bundesregierung und der Freistaat Sachsen betrachten die Entwicklung des heimischen Bergbaus unter Berücksichtigung dieser Einstufung.

Quelle: Bundesregierung

 

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